Feministisch leben heißt kämpfen gegen Rechts
Die „Interventionistische Linke Nürnberg“ und „Auf der Suche – Anarchistische Gruppe Nürnberg“ rufen zum feministischen lila Block auf!
Am 12.10.2019 beteiligen wir uns an der Demonstration „Rechte Netzwerke bekämpfen – im Staat und auf der Straße! Für eine linke Offensive!“.
Wir rufen für die Demo zum queeren feministischen lila Block auf! Wir wollen der menschenverachtenden, rassistischen und autoritären Politik der europäischen Staaten etwas entgegensetzen! Wir wollen der zunehmenden Verfestigung antifeministischer und nationalistischer Diskurse in der Mehrheitsgesellschaft entschieden entgegentreten!
Wir verurteilen den gesamtgesellschaftlichen Rassismus und all jene Parteien und Institutionen, die in den letzten Jahrzehnten die neoliberale Wirtschaftspolitik und den autoritären Staat ausgebaut und gestärkt haben.
Eine solche politische Linie zeigt sich u.a. in der Kriminalisierung des Engagements gegen Rechte und ihre Strukturen, in Spar- und Kürzungspolitik, die bestehende soziale Ungleichheiten verfestigt, sowie in den Gesetzesverschärfungen, die die Macht und Herrschaft des Staates sichern und aktivistische Kämpfe schwächen sollen.
Diese Politik trägt eine Mitverantwortung für das Wiedererstarken der Rechten auf der Straße, in zivilgesellschaftlichen Strukturen, sowie in zahlreichen staatlichen Institutionen.
Es braucht eine feministische Kritik am Erstarken gesellschaftlicher, sowie staatlicher rechter Netzwerke: denn Antifeminismus ist neben Rassismus das grundlegende ideologische Moment rechter Weltanschauung und auch ein zentraler Mobilisierungsfaktor für die reaktionären Bewegungen in Deutschland als auch weltweit.
Dies zeigt sich international an wertkonservativen, homo- und transfeindlichen und sexistischen Aktionen: Hetze gegen die Homo-Ehe, Terrorisierung von Kliniken und Ärzt*innen, die Schwangerschaftsabbrüche durchführen, Hasskampagnen gegen feministische Netzaktivist*innen, Genderforscher*innen und Geflüchtete, sowie Menschen die sich mit ihnen solidarisieren und die rassistische Aufladung einer angeblichen Sorge um die Opfer geschlechtsspezifischer, sexualisierter Gewalt.
Unser Kampf richtet sich aber nicht nur gegen die reaktionären Bemühungen von rechts, sondern auch gegen ein Gesellschaftssystem und einen Staat, getragen durch die Politik etablierter Parteien, der jeglicher emanzipatorischer gesellschaftlicher Veränderung im Wege steht.
Spätestens seit den Morden des NSU, werden von Jahr zu Jahr faschistische Strukturen innerhalb staatlicher Institutionen entlarvt, obgleich sie auch nur schwerlich an die Oberfläche und somit in eine gesellschaftliche Auseinandersetzung dringen. Währenddessen werden Stück für Stück in allen Bundesländern die neuen Polizeiaufgabengesetze verabschiedet und die Repression gegen antifaschistische, feministische und antirassistische Bewegungen nimmt massiv zu.
In der ersten Hälfte dieses Jahres haben wir in Nürnberg in einer ganzen Reihe von Verfahren die massive Repression gegen linke Aktivist*innen erlebt. Eine politische Motivation der Prozesse wird deutlich, wenn wir uns anschauen was da verfolgt wird: Solidaritätsbekundung zur emanzipatorisch-kurdischen Bewegung, Seenotrettung, Abschiebeblockaden und -proteste, öffentliches Bereitstellen von Informationen, sowie das Durchführen von Schwangerschaftsabbrüchen, Waldbesetzungen – die Liste ist lang.
Diese Prozesse sind häufig wahnwitzig, wenn wir uns anschauen, welche Handlungen kriminalisiert werden: eben Seenotrettung oder das öffentliche Bereitstellen von Informationen über Schwangerschaftsabbrüche, Fähnchen der YPG/JPG zeigen, Papierflugzeuge über die Tore des BAMF schießen, Flyer an Passagiere eines Abschiebeflugzeuges verteilen.
In die Reihe der immer stärker werdenden Repression reiht sich der jüngste Fall des Sommers ein: ‚Die 3 von der Autobahn‘. Wir zeigen uns hiermit solidarisch mit den in Frankreich verhafteten, jungen Menschen aus Nürnberg und fordern eine sofortige Freilassung – ebenso zeigen wir uns solidarisch mit all den anderen von Repression betroffenen Menschen!
Unsere Antwort auf ihre Repression ist unsere Solidarität, und zwar weltweit!
Praktische Solidarität heißt Kämpfe verbinden, um als immer größer, stärker und radikaler werdende Masse eine wirkmächtige Kraft gegen herrschenden Rassismus, Neoliberalismus und Sexismus zu werden! Im gemeinsamen Kampf gegen Ausbeutung und Unterdrückung können wir es schaffen, Gesellschaftsentwürfe voranzutreiben, die sich nicht an Interessen von Nation, Patriarchat und Kapital orientieren. Dann können wir es schaffen, Strukturen aufzubauen jenseits dieser Form der Demokratie, in der sich rechte Strukturen verfestigen und emanzipatorische zunehmend zerschlagen werden.
Unser feministischer Kampf ist intersektional und antifaschistisch. Er richtet sich gegen die Verfestigungen rassistischer, sexistischer sowie kapitalistischer Strukturen, die rechte Netzwerke in Staat und auf der Straße nicht bekämpfen, sondern sie stärken!
Schließt euch uns an und kommt zum lila Block!
Was bedeutet das Sternchen*? Zum einen soll es verdeutlichen, dass hinter Begriffen wie Frau* und Mann* äußerst differente Menschen und eine Vielzahl an (geschlechtlichen) Existenzweisen stehen. Zum anderen werden Frauen* und Männer* hierbei nicht als biologische Tatsachen, sondern als konstruierte – aber gleichzeitig wirkmächtige Kategorien verstanden. Dementsprechend wurde die Bezeichnung Frau* verwendet und ein Sternchen hinzugefügt, um die Vielfalt des Begriffes und die jeweiligen unterschiedlichen gesellschaftlichen Positionen zu ergänzen.
Die vorderen Reihen des Blocks sind FLINT*-Only.
FLINT* steht für Frauen*, Lesben, inter, non-binary und trans* Personen und ist eine Abkürzung, die nicht nur Frauen in feministische Arbeit und Feminismus inkludieren will, sondern kurz alle Personen, die vom Patriarchat unterdrückt werden.